Noch ist Sommerpause im Berliner Abgeordnetenhaus. Erst ab 31.August entfalten sich wieder die parlamentarischen Aktivitäten im Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags. Die erste Plenarsitzung ist derzeit für den 13. September anberaumt. Viel Zeit vergeht in der Sommerpause, in der die Stadt nicht still steht, und in der mindestens nutzbare Zeit zum politischen Nachdenken entsteht. Bei gutwilliger Betrachtung muss ohnehin konstatiert werden: die Abgeordneten der Parteien haben einen Full-Time-Job, der eigentlich auch in der Urlaubszeit weiter geht, weil tägliche Begegebenheiten und Meldungen intensives Nachdenken, aber auch wichtige politische vor-Ort-Präsenz erfordern.
Einige Abgeordnete haben etwa die Mahnwache der Bürgerinitiative aus der Anlage Blankenburg vor dem Roten Rathaus besucht. Burkard Degger, der neue Fraktionsführer der CDU hat gestern den Gastronomen Yorai Feinberg in Schöneberg besucht, der seit einiger Zeit einer antisemitischen Hasskampagne ausgesetzt ist.
Ein wichtiges Thema wurde noch kurz vor der Sommerpause am 18.06 2018 von den Fraktionen der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Tagesordnung des „Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien“ gesetzt:
„0081 Redaktionssterben in der Berliner Medienlandschaft – Fusionen versus Meinungsvielfalt“
Hierzu wurde eine Anhörung beantragt, deren Termin erst nach der Sommerpause festgelegt wird.
In einem Beitrag in der Pankower Allgemeine Zeitung wird etwas ausführlicher auf das Thema eingegangen:
