Einfache gebührenpflichtige Meldebescheinigung kann online beantragt werden

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Service Konto Berlin: Meldebescheinigung onlline beantragen - Foto: Pixabay / berlin.de

Einfache gebührenpflichtige Meldebescheinigung kann online beantragt werden

Redaktion3. Februar 2021 6. Februar 2021 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Das Berliner eGovernment kommt voran. Ein weiteres Fachverfahren kann nun online ausgeführtwerden, ohne im Bürgeramt vorsprechen zu müssen. Der „Antrag auf einfache gebührenpflichtige Meldebescheinigung“ ist online.Meldebescheinigungen werden für zahlreiche Zwecke benötigt: bei Umzügen, Hochzeiten oder Scheidungen etwa. Auch Banken benötigen diesen Nachweis des Öfteren. Berlinerinnen und Berliner können nun eine

Dermatologisches Laser-Behandlungsgerät - Foto: Pixabay

Kosmetische Behandlungen sollen sicherer werden

Redaktion29. Januar 2021 1. Februar 2021 Berlin, Gesundheit, Medizin, Recht, Slider

Mehr Sicherheit bei der kosmetischen Anwendung von nichtionisierender Strahlung wie z.B. Laser, Ultraschall und anderen physikalischen Technologien ist das Ziel der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, die auch für den Gesundheitschutz und Arbeitsschutz zuständig ist. Diese Geräte werden bei kosmetischen Anwendungen wie Entfernung von Pigmentstörungen, zur Faltenglättung oder zur

Grundsteuer-Reform mit neuen Grundsteuerwerten wird bis 2025 umgesetzt - Foto: Pixabay

Grundsteuerreform: Berlin liegt im Zeitplan

Redaktion5. Januar 2021 5. Januar 2021 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) vom 26.11.2019 wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Die Reform sieht umfassende Neuregelungen vor, die bundesweit rund 36 Mio. Immobilien (sog. wirtschaftliche Einheiten) betreffen. In Berlin sind rund 800.000 Grundstücke mit ihren Daten

Richard Gutjahr über den Cookie-Wahnsinn

Signalisiert man mit einem Klick ein berechtigtes Interesse? Richard Gutjahr zum Thema „Cookie-Wahnsinn“ in digitalen Zeitungen - Foto: YouTube Screenshot Richard Gutjahr

Über Cookies und Consent-Tools muss geredet werden

Redaktion14. Dezember 2020 14. Dezember 2020 Aktuell, Europa, Recht, Slider

Der Kölner Journalist Richard Gutjahr wendet sich gegen die etablierte Praxis eines ungebremsten Einsatz von Cookies. Insbesondere kritisiert er die sogenannten Consent-Tools, die in digitalen Zeitungen vorgeschaltet werden, und die hinter den ankreuzbaren Optionen tatsächlich verborgenenen Cookie-Optionen verschleiern. Unterstützt wird er von seinem Interview-Partner Timo Wölken (MdEP), der neue Regeln

Die älteste Berliner Problemimmobilie "Villa Hinderer" in der Beymestraße 16 in Steglitz wurde am 23. zum 24. März 1944 die Villa bei einem Luftangriff schwer beschädigt und nicht wieder aufgebaut, die Eigentumsverhältnisse sind ungeklärt - Foto: stz

Handlungsleitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien

Redaktion11. Dezember 2020 11. Dezember 2020 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat Anfang November 2020 einen Handlungsleitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien veröffentlicht. Mit dem Begriff „Problemimmobilie“ werden baulich marode, verwahrloste, vermüllte und verfallene Wohnhäuser bezeichnet, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen — in denen z.T. Menschen teilweise unter menschenunwürdigen Umständen leben. Die Gesamtzahl

Neue Visualisierung des Corona-Virus - Grafik: Fusion Medical Visualization

Zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung

Redaktion31. Oktober 2020 31. Oktober 2020 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Der Berliner Senat hat aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Die Regelungen gelten ab dem 2. November und sind zunächst bis zum 30. November 2020 befristet. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen: Jede Person ist angehalten, die Kontakte außerhalb des eigenen Haushalts auf das absolute Minimum zu

Aktenregister analog - mit viel geduldigen und mit Vermerken beschrifteten Papier - Foto: Pixabay

Jetzt wird es ernst beim eGovernment

Redaktion26. September 2020 29. September 2020 Aktuell, Recht, Slider

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche das Registermodernisierungsgesetz verabschiedet, das die Digitale Agenda der Bundesregierung von 2014-2021 vollenden soll. Das Registermodernisierungsgesetz ist ein zentrales Gesetz, das das Verhältnis von Bürger und Staat betrifft, und bisherige staatliche Tätigkeit in den digitalen Raum verlagern soll. Das Verhältnis von Bürger und Staat wird

Freie Presse, Datenschutz und EU-DSGVO stärken Persönlichkeitsrechte in der Phase der stürmischen Digitalisierung des Alltags - Foto: pixabay/verändert

Datenschutz-Audit & New Media-Governance

Redaktion17. August 2020 23. August 2020 Aktuell, Recht, Slider, Sliderblock

Für die Steglitz-Zehlendorf Zeitung und das SmartCity-Mediennetzwerk Berlin, mit insgesamt 12 digitalen Bezirkszeitungen, wird bis zum 3.10.2020 das nächste Datenschutz-Audit durchgeführt. Gleichzeitig wird eine neue Media-Governance eingeführt, die auf Kostendeckung aufbaut. Der Grund ist einfach: Lokale Zeitungen unter 1,6 Mio. Lesern pro Monat sind nicht betriebswirtschaftlich tragfähig, aber systemrelevant

Kinder bitte nicht mehr in Kameralinsen schauen! - Symbolfoto Pixabay CC0, Cover von SenBJF und Datenschutzbeauftragter des Landes Berlin

Datenschutz im Kita-Alltag

Redaktion15. August 2020 15. August 2020 Berlin, Familie, Recht, Slider

Schulsenatorin Sandra Scheeres und die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk haben eine Broschüre zum „Datenschutz bei Bild-, Ton- und Videoaufnahmen - Was ist in der Kindertageseinrichtung zu beachten?“ herausgegeben. Ob Filmaufnahmen vom Sommerfest, Bilddokumentationen von Projekten, digitale Angebote zur Kommunikation mit Eltern oder Kinder-Fotos auf der Kita-Homepage: Im Alltag von Kindertageseinrichtungen

Fotografieren zu journalistischen, wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken unterliegt dem sog. „Medienprivileg“ und erlaubt Journalisten weiterhin die Nutzung von Bilddaten außerhalb der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) - Foto: Symbolbild Pixabay

Fotografen fotografieren, Redaktionen verpixeln

Redaktion9. Juli 2020 9. Juli 2020 Recht, Slider

Ein wichtiges Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Pressefreiheit ist am 23.6.2020 ergangen. Der Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats Az. 1 BvR 1716/17 -, Rn. 1-21, sieht das Verpixeln von Fotos, die Persönlichkeitsrechte verletzen, nicht als die Pflicht von Fotograf*innen, sondern als Pflicht von Redaktionen. Im konkreten Fall