Donnerstag, 28. März 2024
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Demokratiekrise – oder Systemkrise der Parteien?

Reichstagskuppel

Ganz Deutschland blickt mit Spannung auf den kommenden Außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 21.Januar 2018 in Bonn. Werden die 600 Delegierten neuen Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zustimmen? Die Debatte um das Thema „GroKo“ scheint die SPD zu spalten. Insbesondere Kevin Kühnert aus Tempelhof-Schöneberg könnte nun die historische Rolle eines Züngleins an der Waage zufallen. Kühnert ist Bundesvorsitzender der Jusos, und kämpft parteiintern gegen den Parteivorsitzenden Martin Schulz um den künftigen Kurs der SPD.

Die Partei doht noch vor dem 200. Geburtstag von Karl Marx im selbstbezogenen politschen Strudel der Geschichte und Medienkampagnen unterzugehen.

Doch die Krise der SPD verdeckt derzeit eine noch viel größere Krise: alle Parteien und die großen einstigen Volksparteien befinden sich seit 1990 auf Schrumpfkurs. Die Demokratie gerät angesichts wachsender Komplexität und der Herausforderungen der weltweiten Digitalisierung insgesamt in eine Überforderungskrise.

In einem Beitrag vom 14.1.2018 in der Pankower Allgemeine Zeitung wird dem Schrumpfungsprozeß nachgespürt:

Demokratiekrise – oder Systemkrise der Parteien?